SPD-Mitglieder bestätigen Koalitionsvertrag: Aus Verantwortung für Deutschland - Mit sozialdemokratischem Kompass

"Das Ergebnis des Mitgliedervotums ist ein starkes Zeichen: Unsere SPD-Basis hat sich klar für die Verantwortung entschieden", erklärt Bundestagsabgeordnete Daniela Rump zum positiven Ausgang der SPD-Mitgliederbefragung zum neuen Koalitionsvertrag mit CDU und CSU.
"Natürlich ist dieser Vertrag kein Wunschzettel - aber er ist ein Arbeitsauftrag für eine stabile, handlungsfähige Regierung in schwierigen Zeiten. Es ist gut, dass wir uns dieser Verantwortung stellen - mit klarer Haltung, sozialdemokratischem Kompass und dem Anspruch, das Leben der Menschen konkret zu verbessern."

Zu den zentralen Erfolgen zählt Rump unter anderem das 500-Milliarden-Investitionspaket, mehr Geld für Bildung, stabile Renten, der Weg zu 15 Euro Mindestlohn, gezielte Fachkräftegewinnung und die Modernisierung der Infrastruktur. "Das sind handfeste Fortschritte für die Menschen - auch in unserer Region im Landkreis Hildesheim. Die Menschen erwarten pragmatische Lösungen für die aktuellen Herausforderungen, wirtschaftlichen Aufschwung und was mir besonders wichtig ist: die Menschen wollen verstanden und wahrgenommen werden. Das können wir mit dem neuen Koalitionsvertrag und dem damit verbundenen Mehrausgaben durch das Sondervermögen schaffen.", so Rump.
Gleichzeitig betont Rump: "Für uns als Mitglieder der SPD ist klar: Es wird keine Zusammenarbeit mit der AfD geben. In keiner Form. Diese Koalition ist eine Entscheidung für Demokratie, Stabilität und Verantwortung - und gegen jede Form von Extremismus.

Weiter erklärt sie: "Ich habe mir gewünscht, dass die auskömmliche Kindergrundsicherung Teil des Koalitionsvertrages wird – mein Einsatz dafür hört nicht auf."

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Rump dankt allen Mitgliedern für ihre Beteiligung: "Dieses Votum ist Ausdruck unserer innerparteilichen Demokratie. Wir sind die Mitmachpartei. Wir treffen und tragen Entscheidungen gemeinsam – das zeichnet uns aus. Ich freue mich sehr, nun endlich mit voller Kraft für unsere gemeinsamen Ziele im Landkreis Hildesheim loszulegen."